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Oberpfalz verliert ein weiteres Landtagsmandat
Wie man der Presse Der Neue Tag am vergangenem Samstag den 22.10.2011 entnehmen konnte hat sich mehrere Abgeordnete "für eine Änderung der Stimmkreise" in der Oberpfalz und Oberfranken mit der Schwarz-Gelben Landesregierung entschieden.
Dies bedeutet einen Verlust eines Landtagsmandates für unserer Oberpfälzer Region.
Ab der nächsten Landtagswahl 2013 wird die Oberpfalz somit nur noch mit 16 Abgeordneten die Wünsche und Forderungen der unserer Bevölkerung in das Maximilianeum einbringen. Die Abgeordnete rechtfertigt ihre Entscheidung auf die rückläufige Bevölkerungsentwicklung und die damit verbundenen vorgebenen gesetzlichen Regelwerks. Die Oppositionsparteien sehen dagegen "keine Verfassungsrechtliche Not" zu einer derartigen Vorgehensweise. Die Freien Wähler sowie die SPD und Grünen stimmten geschlossen gegen den eingebrachten Regierungsvorschlag. "Diese Regionen Bayerns, die in den vergangenen Jahren wegen ihrer systematischen Vernachlässigung durch die Bayerischen Staatregierung bereits kaputte Staatsstraßen, mangelnder hausärztlicher Versorgung der Abwanderung junger Familien und Akademiker sowie den Demographischen Wandel unter einem erheblichen Bevölkerungsabfluss leiden, werden nun einfach abgeschrieben - und sind doppelt gestraft,"
Ob die CSU Abgeordnete ihre Stimmverhalten auf der CSU Bezirks- bzw. Kreis- und Ortsverbände Ebene im Vorfeld abgestimmt hat, kann man nur bezweifeln.
Die SPD sieht ebenso wie die Freien Wähler zu diesem Zeitpunkt keine Notwendigkeit, da die neueste Einwohnerzählung eine ganz andere Verschiebung der Stimmkreise bedeutet hätte und die Obergrenzen noch nicht erreicht seien was eine Neuordnung der Stimmkreise erforderliche gemacht hätten.
Damit ist das Ende der Fahnenstange für die die nördlicher Oberpfalz längst noch nicht erreicht. Wenn diese Region den Kampf mit den Demographischen Wandel nicht entgegen wirken kann, werden weitere Landtagsmandate in den nächsten Jahren zu Gunsten der Ballungszentren - in erster Linie den Oberbayern - zufallen.
Oberbayern hat bereits über 100 Landtagsmandate!
Wir brauchen die Politik für Infrastrukturmaßnahmen zur Ansiedlung von Arbeitsplätzen, und dafür brauchen wir auch unsere Abgeordneten!!
Die einzige Möglichkeit, die uns jetzt noch bleibt, ist, keine Zweitstimmen mehr für die CSU zu vergeben. Dann bekommen wir durch Überhangmandate doch wieder mehr Abgeordnete.
Ein Beitrag von Alois Frank








