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Einnahmequellen der Kommunen - versiegen sie?

Am Freitag, den 28.01.2011 fand in Zell (Landkreis Cham) ein Seminar zum Thema "Einnahmequellen der Kommunen" mit Referent Harald Kleiber statt.

Am Anfang des Seminares stand das Foto eines gelben Ortsschildes „Geldnot, Kreis Schuldenberg“. Dass die finanzielle Situation der Kommunen durch steigende Ausgaben, besonders im sozialen Bereich immer dramatischer wird, ist schon lange bekannt. Im Wesentlichen fehlen Einnahmen aus der Gewerbesteuer, zunächst hervorgerufen durch eine Gesetzesänderung, dann durch die weltweite Finanzkrise. Aber auch Bezug von Hartz IV, Kurzarbeit, steigende Zahl von Privatinsolvenzen und nachlassende Zahlungsmoral verringern die Einnahmen der Gemeinden. Die staatlichen Zuwendungen sind ebenfalls ständig rückläufig, da der bayerische Staatshaushalt durch Einsparungen auf Kosten der Kommunen saniert wird. Die Talsohle ist erreicht, aber noch nicht durchschritten.