MdL Joachim Hanisch begrüßt ca. 90 FW Oberpfalz Funktionäre als Hausherr im Jugendheim – Miesbergstuben in Schwarzenfeld.

Bezirksvorsitzende und MdL Tanja Schweiger informierte die Versammlungsteilnehmer kurz über die Umstände und Zusammenhänge der Neuwahl innerhalb der Landtagsfraktion und die Tatsache, dass sie ihre Aufgabe als parlamentarische Parlamentarischen Geschäftsführerin an den FW Abgeordneten Florian Streibl abgetreten hat. Die Abgeordnete verzichtete auf eine Kampfabstimmung in der FW Landtagsfraktion. Vielmehr kann sie sich nun einer noch intensiveren
Informationspolitik aus dem Landtag bei den FW Kreis- bzw. Ortsverbänden vor Ort widmen.

Der FW Bundes – und Landesvorsitzende MdL Hubert Aiwanger war zu Beginn seiner Informationsrede der Meinung , dass in nächster Zeit die Marschrichtung ja oder nein zu einer Teilnahme der Freien Wähler Bayern an der Bundestagswahl festgelegt werden muss. Bei einer Zustimmung durch die FW Mitglieder bzw. der entsprechenden FW Gremien werde man als FW Bundeswählergruppe antreten. Die juristischen Rahmenbedingungen sind geklärt. Derzeit hat der FW Bundesverband schon mehr als 600 Mitglieder und es werden noch weitere Bundesländer beitreten.

Sicherlich müssen  bei einem bundesweiten einheitlichen Wahlkampf  auch immer regionale Themen berücksichtigt werden, als Beispiel ist Stuttgart 21 nur zu nennen. Auffällig ist die Verlagerung immer mehr landespolitischer Themen an den Bund und Bundesthemen an die EU. Da im September 2013 in Bayern die Landtagswahlen mit den Bundestagswahlen zusammentreffen, werden in erster Linie die Medien bundespolitische Themen bevorzugt behandeln. Da wird die bayerische Freie Wähler Landespolitik sicherlich in den Medien eine untergeordnete Rolle spielen.

Rückblickend erwähnte Hubert Aiwanger die EU Wahl bei der man sich von Platz 27 auf einen hervorragenden siebten Platz erkämpft hat. Selbiges kann er sich bei der Bundestagswahl 2013 vorstellen.
 
Regelmäßig werden die Freien Wähler aus der Bevölkerung gebeten doch als alternative politische Gruppierung bei der Bundestagswahl zur Verfügung zu stehen. Nur durch einen Beitritt der Bayerischen FW bei der FW –Bundesvereinigung kann die bundespolitische Richtung der FW auch von den bayerischen FW beeinflusst werden.

Sollte man einen Einzug in den Bundestag verpassen, so hat sicherlich einen guten Listenplatz für 2017. Die Oberpfalz besitzt vier Stimmbezirke zur bevorstehenden Bundestagswahl. Geeignete Kandidaten seien zu finden. Sollte die FW bei der bevorstehenden Bundestagwahl 2013 nicht antreten, bestehe auch die Gefahr, dass andere politische  Gruppierungen unter unserem Namen antreten. Dies hätte eine große Verwirrung bei den Wählern zur Folge.

Eine rege Diskussion folgte nach Hubert Aiwangers Ausführungen. Abschließend wurde von den Oberpfälzer Teilnehmern ein Stimmungsbild pro bzw. contra der Teilnahme zur der Bundestagswahl angefragt. Knapp 90 Prozent haben sich für einen Antritt bei der bevorstehenden Bundestagswahl ausgesprochen.