Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

JHV 2016 am 28.04.16       20 Uhr Parksteiner Hof

 

Seiteninhalt

Tanja Schweiger zu Besuch

Tanja Schweiger besucht Parkstein

Besuch der Bezirksvorsitzenden und MdL Tanja Schweiger aus Pettendorf (Regensburg)

Am 22.08.2013 besuchte Tanja Schweiger unsere Ortsgruppe, um bei einem Ortstermin  aktuelle Kommunalthemen zu diskutieren. In der Tagespresse erschien folgender Artikel:

Ortsumgehung in der Kritik

Freie Wähler: Bestehende und künftige Bau- und Gewerbegebiete zerstören schon viel Natur

Parkstein. (adj) Ein heißes Thema ist die Idee einer die Umgehungsstraße im Süden des Marktes. Die Verbindung stand beim Besuch der Landtagsabgeordneten der Freien Wähler Tanja Schweiger, die mit Kreisvorsitzenden Manfred Plößner und Alois Frank gekommen war, zur Diskussion.


Vorsitzender und Fraktionssprecher Josef Langgärtner (Freie Wählergemeinschaft) erläuterte das Vorhaben. Er warf Bürgermeister Hans Schäfer vor, die Absprachen nicht einzuhalten. Die Verwirklichung einer Ortsumgehung im Süden spuke schon länger in den Köpfen mancher Amtsträger. Wie berichtet, hatte Schäfer beim Straßenbauamt wegen einer Umgehung nachgefragt und damit jetzt eine Kontroverse ausgelöst.

Keine Abstimmung mit Rat

Aus Sicht der FWG ist die Art und Weise des Vorgehens des Bürgermeisters nicht in Ordnung. Ohne Abstimmung mit dem Rat habe er eine Planungsanfrage eingereicht. Auslöser der Kritik ist ein Grundsatzbeschluss zu den Zielen des Ortsentwicklungskonzeptes 2020+ mit der Einschränkung, jedes Vorhaben im Marktrat noch einmal zu diskutieren und zu beschließen.

In der Sitzung am 4. Februar sei dieses Vorgehen noch bestätigt worden. "Dennoch wurde am 19. Februar 2013 das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach zu einer Planung aufgefordert. Das entspricht nicht dem Verständnis der FWG einer offen gelebten Demokratie", sagte der Fraktionssprecher. Dass sich die SPD mit zweitem Bürgermeister Herbert Simmerl dem Vorhaben vorbehaltlos anschließe konnte Langgärtner ebenfalls nicht verstehen.

Die Straße selbst ist für die Freien Wähler ebenfalls fragwürdig. "Es gibt keinerlei nachvollziehbare Daten, die eine solche Maßnahme rechtfertigen würden", erklärte Langgärtner. Zur Verifizierung der Daten müsste eine Verkehrsschau mit Befragung erfolgen. Zur Reduzierung des Lkw-Verkehrs könnte eine gewichtsmäßige Begrenzung der Ortsdurchfahrt - Anlieger ausgenommen - genügen. "Parkstein hat eine wunderbare Anbindung über Buch an die Autobahn. Es muss einem Lastwagen, der von Westen, von der B470 kommt, zumutbar sein, über die Autobahn zur Ausfahrt Altenstadt/Parkstein zu fahren."

Durch die bestehenden und zukünftigen Bau- und Gewerbegebiete werde genügend Naturlandschaft zerstört. "Wir müssen schon auf außermärkische Ausgleichsflächen wegen der vielen Baumaßnahmen zugreifen." Die Zerstörung des Schweinenaabtales, die eine Verwirklichung der Umgehung mit sich bringen würde, lehnen die Freien Wähler ab. Unterstützung kommt von der Ortsgruppe des Bund Naturschutz.

Um Unterstützung für ihr Vorgehen baten die örtlichen Vertreter die Landtagsabgeordnete Schweiger. Zwar habe der Landkreis zurzeit kein Geld, und es sei auch in den nächsten fünf Jahren nichts vorhanden. "Dennoch weiß man nie, wie sich die Dinge entwickeln."

In der Bevölkerung seien die Meinungen konträr. Kreisrat Markus Plößner erklärte, dass der Kreistag von dem Vorstoß ebenfalls überrascht worden sei.

Schweiger: "bedauerlich"

Schweiger erklärte, dass für die Verwirklichung eines solchen Vorhabens zuerst die nötigen Erhebungen in Sachen Verkehr gemacht werden müssen. "Es wäre bedauerlich, wenn ein so schönes Stück Natur wegen diese Vorhabens zerstört wird", sagte sie mit Blick auf das Tal der Schweinenaab.